Springen Sie zur Hauptnavigation

Springen Sie zum Hauptinhalt

Sie befinden sich hier: Oetjen > Gewerbeabfallverordnung > Fragen & Antworten



Nebennavigation



Logo

Bildleiste



Hauptnavigation



Hauptinhalt



Fragen & Antworten zur GewAbfV-Novellierung

Wann tritt die Novellierung der Gewerbeabfallverordnung in Kraft?

Am 01. August 2017 tritt die Novelle der GewAbfV in Kraft. Diese Regelungen verpflichtet bundesweit alle Abfallerzeuger von gewerblichem Siedlungsabfall die folgenden Abfallfraktionen bereits am Entstehungsort, also im Betrieb, getrennt zu erfassen:
Papier, Pappe und Kartonage // Glas // Kunststoff // Metall // Holz // Textilien // Bioabfälle // ggf. weitere gewerbliche und industrielle Abfälle.

Ziel der Verordnung ist es, die getrennte Erfassung und das sortenreine Recycling von gewerblichen Siedlungsabfällen sowie Bau- und Abbruchabfällen deutlich zu steigern.

Was ändert sich zum 01. August 2017? Was ist neu?

Der Gesetzgeber nimmt ab dem 01. August 2017 alle Abfallerzeuger und -besitzer verstärkt in die Pflicht:
Unternehmen und Gewerbetreibende sind gemäß der neuen GewAbfV dazu verpflichtet, bestimmte Abfallfraktionen bereits am Entstehungsort getrennt zu erfassen. Dazu zählen: Papier, Pappe und Kartonage // Glas // Kunststoff // Metall // Holz // Textilien // Bioabfälle // ggf. weitere gewerbliche und industrielle Abfälle.

Für Sie als Abfallerzeuger - und besitzer ist diese Getrennthaltung rechtlich verpflichtend. Zudem werden damit Dokumentationspflichten und Getrennthaltungsquoten relevant.

Viele Bestimmungen der neuen Gewerbeabfallverordnung sind strafbewehrt. Verstöße gegen Getrennthaltungs-, Vorbehandlungs-, Dokumentationspflichten können als Ordnungswidrigkeiten verfolgt werden.

Welche Abfallarten fallen unter die Getrennthaltung?

Folgende Fraktionen der Siedlungsabfälle sind konsequent am Entstehungsort getrennt zu erfassen:

  • Papier, Pappe und Kartonagen
  • Glas
  • Kunststoff
  • Metalle
  • Holz
  • Textilien
  • Bioabfälle
  • ggf. weitere industriespezifische Abfallfraktionen

Gleiches gilt für Bau- und Abbruchabfälle. Hier müssen zusätzlich auch nachfolgende Materialen getrennt werden:

  • Dämmaterialien
  • Bitumengemische
  • Baustoffe auf Gipsbasis
  • Beton und Ziegel
  • Fliesen und Keramik

Welche Abfallarten fallen nicht unter die Getrennthaltung?

Von der neuen GewAbfV ausgeschlossen sind nachfolgende Abfallströme:

  • Elektro- und Elektronikaltgeräte
  • Batterien
  • Abfälle, die im Rahmen der Dualen System (gelber Sack/gelbe Tonne) separat gesammelt und verwertet werden

Gibt es Ausnahmen zur Getrennthaltung?

Ja, sofern kein Platz für die getrennte Sammlung der jeweiligen Abfallfraktion besteht („technisch nicht möglich“) oder die Kosten hierfür zu teuer sind („wirtschaftlich nicht zumutbar“). Die Befreiung von der Getrennthaltung ist aber die Ausnahme.  Dabei erfolgt die Betrachtung für jeden Stoffstrom individuell (GewAbfV § 3, Absatz (2)).

Getrennthaltung "technisch nicht möglich":
Technisch nicht möglich ist die getrennte Sammlung insbesondere dann, wenn für eine Aufstellung der Abfallbehälter für die getrennte Sammlung nicht genug Platz zur Verfügung steht oder es in gänze an räumlichen Gegebenheiten fehlt. In diesen Fällen sind Alternativen auszuschöpfen, wie z.B. Bringsysteme.

Auch ist es "technisch nicht möglich", wenn die Abfallbehälter an öffentlich zugänglichen Anfallstellen von einer Vielzahl von Erzeugern befüllt werden (z.B. an Bahnhöfen). Der Abfallbesitzer hat dort keinen Einfluss darauf, mit welchen Abfällen diese Behälter befüllt werden. In diesem Fall liegt eine "technische Unmöglichkeit" der getrennten Sammlung vor.

Getrennthaltung "wirtschaftlich nicht zumutbar":
Wirtschaftlich nicht zumutbar ist die getrennte Sammlung, wenn durch die getrennte Entsorgung unverhältnismäßig hohe Mehrkosten entstehen, die den Abfallerzeuger in seiner wirtschaftlichen Tätigkeit erheblich beeinträchtigen und in keinem Verhältnis zu den Kosten für eine gemischte Sammlung und anschließende Vorbehandlung stehen.

Wie dokumentiere ich die Getrennthaltung?

Gegenüber den Aufsichtsbehörden ist der Gewerbetreibende verpflichtet, eine Dokumentation über die gesetzeskonforme Trennung sowie den Verbleib der Abfälle zu erstellen und auf Anfrage vorzulegen.Die notwendige Dokumentation sollte folgende Inhalte vorweisen:

  • Nachweis der getrennten Abfallsammlung (z.B. Lagepläne, Fotos, Liefer- oder Wiegescheine)
  • Nachweis über den Verbleib der getrennt gesammelten und der gemischten Abfälle (z.B. Bestätigung des Entsorgers, Entsorgungsverträge)
  • Begründung der technischen Unmöglichkeit oder wirtschaftlichen Unzumutbarkeit (z.B. Kostenanalyse, Lagepläne, Fotos)

Oetjen-Rohstoffhandel bietet Ihnen gerne Unterstützung bei der Erstellung der Dokumentation an. 

Wie verfahre ich mit den verbleibenden Gemischen?

An den meisten Standorten werden trotz bester Getrennthaltung der Gewerbeabfälle weiterhin die schon bisher bekannten (gemischten) sog. "Abfälle zur Verwertung" (AzV) anfallen. Diese sind grundsätzlich unverzüglich einer Vorbehandlungsanlage zuzuführen. Wichtig: In diesen gemischten AzV-Fraktionen dürfen

  1. Abfälle aus der humanmedizinischen oder tierärztlichen Versorgung und Forschung nicht enthalten sein sowie
  2. Bioabfälle und Glas nur enthalten sein, soweit sie die Vorbehandlung nicht beeinträchtigen oder verhindern.

Müssen Gemische immer in die Vorbehandlung?

Von der Vorbehandlungspflicht gibt es nur drei Ausnahmen:

  • Die Behandlung der Gemische ist in einer Vorbehandlungsanlage technisch nicht möglich.
  • Die Behandlung der Gemische ist in einer Vorbehandlungsanlage wirtschaftlich nicht zumutbar, d.h. die Kosten für die Behandlung der Gemische und die anschließende Verwertung der Abfälle stehen außer Verhältnis zu den Kosten für eine Verwertung, die keine Vorbehandlung erfordert.
  • Der Abfallerzeuger ist eine Recyclingkapazität für die deutsche Kreislaufwirtschaft: Erreichen des Mindestgetrenntsammlungsziels von 90 Masseprozent (siehe auch nachfolgend: Recyclingkapazität).

Wie werde ich eine Recyclingkapazität der deutschen Kreislaufwirtschaft?

Durch ein besseres Abfallmanagement und verändertes Bewusstsein der Akteure einer Betriebsstätte lassen sich regelmäßig vielfältige Potentiale heben, in deren Folge ein Unternehmensstandort auch zu einer Recyclingkapazität werden kann. Schon jetzt erfassen Gewerbebetriebe den Großteil ihrer Abfälle getrennt. Durchschnittlich werden weit weniger als 20 Masseprozent der Abfälle als Gemische erfasst. Das Erreichen der Getrenntsammlungsquote durch Optimierung der getrennten Sammlung ist für viele Abfallerzeuger ein realistisches Ziel.

Wer stellt das Erreichen der Getrenntsammlungsquote fest?

Zur Dokumentation der Quote hat der Gewerbetreibende einen durch einen zugelassenen Sachverständigen geprüften Nachweis zu erstellen. Gerade erfolgen Bemühungen, die Zahl dieser Sachverständigen deutlich zu erhöhen. Wer diese Option nutzen möchte, sollte zeitnah mit der für ihn zuständigen Aufsichtsbehörde klären, ob diese die Vorlage des Nachweises bis zum 31.08.2017 von ihm erwartet. Sprechen Sie Ihren Oetjen-Betreuer hierzu frühzeitig an, er unterstützt Sie gerne.

Wann geht es los?

Ab sofort. Zwar tritt die Verordnung erst am 01. August 2017 in Kraft. Das Erreichen der Getrennthaltungsquote im Kalenderjahr 2017 wird aber auf Basis des Erreichten in den Monaten Mai bis Juli ermittelt. Daher sollte eine individuelle Betrachtung der Situation einschließlich sorgfältiger Klassifizierung aller Abfallströme vorgenommen werden. Reden Sie mit Ihrem Oetjen-Berater und vereinbaren Sie einen Termin vor Ort!

Fußzeile und Copyright



Oetjen Rohstoffhandel GmbH, Am Ihlberg 10, 24109 Melsdorf
© 2018 Oetjen Rohstoffhandel GmbH