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Dokumentationspflichten nach GewAbfV

Ab dem 01. August 2017 haben bundesweit alle gewerblichen Abfallerzeuger und Abfallbesitzer mit Inkrafttreten der GewAbfV, neben den Verpflichtungen zur Getrennterfassung bzw. Vorbehandlung, auch bestimmte Dokumentationspflichten einzuhalten.

Gewerbliche Abfallerzeuger und -besitzer tragen gleichermaßen die Darlegungs- und Beweislast für die Erfüllung der Getrennthaltungspflichten oder, im Fall der Abweichung von diesen Pflichten, das Vorliegen der Voraussetzungen der technischen Unmöglichkeit und wirtschaftlichen Unzumutbarkeit. Die Dokumentation ist dabei wie folgt vorzunehmen:

  • Dokumentation der Erfüllung der getrennten Sammlung (z.B. durch Lagepläne, Lichtbilder, Praxisbelege, wie Liefer- oder Wiegescheine oder ähnliche Dokumente)
  • Dokumentation der Zuführung aller getrennt gesammelten Abfälle zur Vorbereitung der Wiederverwendung oder des Recyclings (z.B. durch eine Erklärung des Abfallübernehmers mit dessen Namen und Anschrift, die Masse und den beabsichtigten Verbleib (= Art der Verwertung) des Abfalls
  • Begründung für das Abweichen von der Getrennthaltungspflicht durch Darlegung der technischen Unmöglichkeit oder der wirtschaftlichen Unzumutbarkeit

Die Dokumentation ist obligatorisch und muss grundsätzlich zur Einsicht durch die Behörden vorgehalten werden. Generell gilt hier die Einzelfallbetrachtung und plausible, selbsterklärende wie nachvollziehbare Begründung.

Getrenntsammlungsquote der GewAbfV

Ausnahme für die Vorbehandlungspflicht und unternehmensinternes Messinstrument

Die Getrenntsammlungsquote beschreibt den Anteil der getrennt gesammelten Fraktionen an der Gesamtheit der gewerblichen Siedlungsabfälle und entscheidet über die Nutzung der Ausnahmenregelung:

  • Getrenntsammlungsquote > 90%: Die nachgelagerte Sortierpflicht für die weiterhin gemischt vorliegenden Abfallfraktionen entfällt. Der Abfallerzeuger hat zur Dokumentation der Quote bis zum 31. März des Folgejahres einen durch einen zugelassenen Sachverständigen geprüften Nachweis zu erstellen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen. Für das Jahr 2017 und 2018 gelten abweichende Übergangsvorschriften, die in § 14 beschrieben sind.
  • Getrenntsammlungsquote < 90%: Keine Ausnahme der Vorbehandlungspflicht

Hintergrund dieser Ausnahmenregelung ist, dass in gewerblichen Betrieben mit sehr hohen Getrennthaltungsquoten die übrigebleibenden Gemische kaum noch verwertbare Bestandteile enthalten und somit für eine Sortierung in einer Vorbehandlungsanlage kaum geeignet sind.

Weiterhin bietet Ihnen die Ermittlung der Getrennthaltungsquote eine betriebliche Kenngröße zur Verfolgung der Effektivität der Erfassungssystematik vor Ort.

Oetjen Rohstoffhandel unterstützt Sie gerne!

Auf Wunsch unterstützen Sie unsere qualifizierten Oetjen-Kundenberater gerne vor Ort bei allen Punkten der Verordnung:

  • Analyse und Optimierung der bestehenden Erfassungsprozesse
  • Beratung hinsichtlich der Getrennthaltungsmöglichkeiten und der Vorbehandlungsmöglichkeiten für nicht getrennt zu erfassende Abfälle
  • Unterstützung bei der Erfüllung Ihrer Dokumentationsunterlagen
  • Erstellung Ihrer Abfallbilanz inklusive Getrennthaltungsquote
  • Zertifizierung Ihres Beitrags zur Umwelt mithilfe unseres Nachhaltigkeitszertifikats

Musterdokumentation


Die für Sie erstellte Musterdokumentation soll Ihnen zur Orientierung dienen und bildet, nach entsprechender Anpassung auf den Einzelfall, grundsätzlich die Anforderungen zur Dokumentation nach § 3 Absatz (3) sowie § 4 Absatz (5) für die gewerblichen Siedlungsabfälle und nach § 8 Absatz (3) sowie § 9 Absatz (2) und (3) für die Bau- und Abbruchabfälle ab.

Sie haben Fragen oder wünschen ein Beratungsgespräch vor Ort?

Ihr Oetjen-Kundenberater steht Ihnen gern für Fragen oder ein Beratungsgespräch zur Verfügung. Oder senden Sie uns eine e-mail.


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